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Meldepflicht nach AWW
Haben Sie Vertragspartner außerhalb Deutschlands? Haben Sie…
10. Februar 2021/von Carolyn SchumacherAussetzung der Insolvenzantragspflicht bis April 2021 verlängert
Da sich die Auszahlung der bereitgestellten staatlichen Corona-Hilfen…
26. Januar 2021/von Carolyn SchumacherSanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz mit wichtigen Änderungen nunmehr verabschiedet – Streichung der Regelungen zur Vertragsbeendigung in letzter Minute
Am Donnerstag, den 21.12.2020, sind nunmehr die parlamentarischen…
23. Dezember 2020/von Carolyn SchumacherInsolvenzantragspflicht soll bei Überschuldung bis Ende Januar 2021 ausgesetzt bleiben
Entgegen der ursprünglichen Planungen soll es nun doch eine…
18. Dezember 2020/von Carolyn SchumacherAb 01.01.2021 gilt wieder die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen bei Überschuldung
Die Verlängerung der Aussetzung der Pflicht zur Stellung eines…
16. Dezember 2020/von Carolyn SchumacherBerufsrechtliche Folgen bei strafrechtlichem Handeln eines Arztes
I. Widerruf der Approbation
Nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 BÄO ist…
9. Juni 2020/von Carolyn SchumacherNach § 5 Abs. 2 Nr. 1 BÄO ist…
Der Vertragsarzt in der wirtschaftlichen Krise bzw. Insolvenz in Zeiten der Corona-Krise
Im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie werden die bereits…
29. Mai 2020/von Carolyn SchumacherSchwertmordprozess in Stuttgart
Im Sommer 2019 kauft ein 31-jähriger Mann ein Samuraischwert,…
27. Mai 2020/von Carolyn SchumacherMögliche Straftatbestände im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus
Mit dem Beginn der Corona Krise haben neben der gesundheitlichen…
30. März 2020/von Carolyn SchumacherSONA BLW Gruppe leitet Sanierung ein
Remscheid, 14.02.2020: Die Unternehmen SONA BLW Präzisionsschmiede…
14. Februar 2020/von Carolyn SchumacherWohnhausbrand durch parkendes Auto – wer zahlt?
Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 20.06.2019…
6. Dezember 2019/von Carolyn SchumacherKnippschild und Sander melden Insolvenz an
Die Rintelner Autoteilezulieferer Knippschild und Sander haben…
2. Dezember 2019/von Carolyn SchumacherAuftakt zum “Feuerteufel-Prozess”
Am vergangenen Freitag hat vor dem Heilbronner Landgericht der…
19. November 2019/von Carolyn SchumacherStuttgarter Raser-Prozess
Es ist die erste Mordanklage nach einem Raser-Unfall in Baden…
15. November 2019/von Carolyn SchumacherDie Ersatzpflicht des GmbH-Geschäftsführers gem. § 64 S. 1 GmbHG
2017 urteilte der BGH (II ZR 379/75) in einem Fall zum Thema…
5. November 2019/von Carolyn SchumacherWOHN RECHTs SICHER – eine Wohnung, mehrere Bewohner
Zum Beginn eines neuen Semesters stehen viele Studenten vor der…
5. November 2019/von Carolyn SchumacherVerständigung bei Bewährungsstrafen
Ein Angeklagter muss vor einer Verständigung gem. § 257 c StPO,…
7. Oktober 2019/von Uwe DürrAuskunftsanspruch gegenüber Finanzbehörden
In der Vergangenheit wurde ein Auskunftsersuchen gegenüber der…
7. Oktober 2019/von Uwe DürrInsolvenzplan im Eigenverwaltungsverfahren über das Vermögen der GERRY WEBER International AG steht zur Abstimmung
In den Insolvenzverfahren Eigenverwaltung über das Vermögen…
16. September 2019/von Uwe DürrUmsatzsteuerforderung aus der Zeit der vorläufigen Eigenverwaltung ist keine Masseverbindlichkeit – kein “Fiskusprivileg”
Das Finanzamt darf die während des vorläufigen Insolvenzverfahrens…
12. September 2019/von Uwe DürrAnforderungen an den darstellenden Teil eines Insolvenzplans
Das Amtsgericht Köln hat in seinem Beschluss vom 15.05.2019…
26. August 2019/von Uwe DürrDurchführung des Eigenverwaltungsverfahren mit Hilfe eines Beraters
Das ESUG hat viele Neuerungen gebracht, unter anderem die Möglichkeit,…
15. August 2019/von Uwe DürrESUG – Evaluationsergebnisse
Vorbemerkung
Mit dem im Jahr 2012 in Kraft getretenen ESUG…
2. August 2019/von Uwe DürrMit dem im Jahr 2012 in Kraft getretenen ESUG…
Umsetzung der EU-Richtlinie zur vorinsolvenzlichen Restrukturierung
Die Europäische Kommission hatte am 22.11.2016 den Richtlinienvorschlag…
24. Juli 2019/von Uwe DürrBGH zur Unzulässigkeit eines einfachen Anderkontos als Massekonto
Der BGH hat im Urteil vom 07.02.2019 - IX ZR 47/18 (OLG Stuttgart)…
12. Juli 2019/von Uwe DürrUnternehmenssanierung Juni 2019
Das für seine exklusiven Küchenhauben bekannte Unternehmen…
20. Juni 2019/von Uwe DürrBundesarbeitsgericht verneint Verzugspauschale im Arbeitsrecht
§ 288 V Satz 1 BGB gewährt dem Gläubiger einer Entgeltforderung…
6. Juni 2019/von Uwe DürrWiderrufsrecht der Verbraucher bei Onlinekauf durch EUGH-Urteil gestärkt
Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 27.03.2019…
6. Juni 2019/von Uwe DürrStrafrechtliche Vorwürfe gegen Ärzte: Abrechnungsbetrug
Ein Arzt begeht dann einen Abrechnungsbetrug, wenn er die Krankenkasse,…
6. Mai 2019/von Uwe DürrErzwingungshaft bei Nichtzahlung einer Geldbuße?
Wenn insbesondere bei Verkehrsordnungswidrigkeiten ein Bußgeldbescheid…
6. Mai 2019/von Uwe DürrBundesfinanzhof Urteil IX R 21/17 vom 02.04.2019
BUNDESFINANZHOF (BFH)
Mit seinem Urteil am 02.04.2019 verkündeten…
8. April 2019/von Uwe DürrMit seinem Urteil am 02.04.2019 verkündeten…
7 Jahre Haft für Eventus Genossenschaftsgründer
Stuttgart – Im fast neunmonatigen Eventus-Prozess im Landgericht…
8. April 2019/von Uwe DürrDie Europäische Insolvenzverordnung wird konterkariert
Ein Ausblick auf die Auswirkungen des Brexits auf das deutsche…
28. März 2019/von Uwe DürrDie Abnahme als Dreh- und Angelpunkt – weitere Entwicklungen
BAU RECHTs SICHER
In unserem Forum 4/18 hatten wir Sie über…
28. März 2019/von Uwe DürrIn unserem Forum 4/18 hatten wir Sie über…
Das Unternehmen in der Krise – Der Begriff “Krise”
Das Unternehmen in der Krise – Der Begriff „Krise“
Unter…
28. März 2019/von Uwe DürrUnter…
Erkennungsdienstliche Behandlungen – Voraussetzungen – Lichtbilder – Fingerabdrücke
Der Beitrag legt die Anforderungen an Maßnahmen nach § 81b…
10. März 2019/von Uwe DürrÄnderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) – Leiharbeit – Zeitarbeit – Überlassungshöchstdauer – Equal Pay – Rechtsfolgen bei Verstößen – Übergangsregelung
Der Beitrag bespricht die am 01.04.2017 in Kraft getretenen Änderungen…
10. März 2019/von Uwe DürrNeuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr
Der Beitrag beschäftigt sich mit den Folgen zweier Urteile des…
10. März 2019/von Uwe DürrSanierungserlass – § 3a EStG – BMF-Schreiben verstößt gegen die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Der Beitrag befasst sich mit einer Grundsatzentscheidung des…
10. März 2019/von Uwe DürrWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall – § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Widerruf der Zulassung…
10. März 2019/von Uwe DürrGeburtsschaden – Anspruch – Voraussetzungen
Der Beitrag stellt die im Rahmen eines Geburtsschadens möglichen…
10. März 2019/von Uwe DürrVorsorgevollmacht – Patientenverfügung – Voraussetzungen umfassender Wirkung
Der Beitrag nimmt eine Entscheidung des BGH zu Vorsorgevollmacht…
10. März 2019/von Uwe DürrSchadensersatzansprüche – Haushaltsführungsschaden – Bemessung und Grundlagen – § 843 Abs. 1 BGB
Der Beitrag zeigt die Bedeutung der Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens…
10. März 2019/von Uwe DürrDashcam – Beweismittel im Zivilprozess bei Verkehrsunfall
Der Beschluss des OLG Nürnberg – inzwischen durch den 6. Senat…
10. März 2019/von Uwe DürrIst auf einen Kostenvoranschlag Verlass? – Schwarzarbeit und Folgen
Die Entscheidung des OLG Schleswig klärt die Rechtsfolgen bei…
10. März 2019/von Uwe DürrArbeitgeberpflicht – rechtzeitig auf Resturlaub hinweisen
Stuttgart – In seiner aktuellen Entscheidung hat das BAG seine…
4. März 2019/von Uwe DürrIn dubio pro reo
Stuttgart – Insgesamt 50 Verhandlungstage dauerte der Prozess…
19. Februar 2019/von Uwe DürrDEG Deutsche Energie GmbH meldet Insolvenz an
Die DEG Deutsche Energie GmbH mit Sitz in Erlenbach hat am 27.12.2018 einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt.
4. Januar 2019/von silchadminSteigende Insolvenz-Zahlen für 2019 erwartet
In der letzten Zeit haben mehrere Wirtschaftsexperten die Wachstumsprognosen…
17. Dezember 2018/von silchadminEuGH-Urteil: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens
Luxemburg, 13.12.2018 - Der Deutsche Rundfunkbeitrag ist nach…
14. Dezember 2018/von silchadminESUG-Evaluation auf der Tagesordnung der Bundesregierung
Mit dem im Jahr 2012 in Kraft getretenen ESUG-Gesetz zur weiteren…
28. November 2018/von silchadminEuGH stärkt Arbeitnehmerrechte: Der Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch, wenn kein Urlaubsantrag gestellt wurde
Auf Vorlage des Bundesarbeitsgerichts hat der Europäische Gerichtshof…
8. November 2018/von silchadminLudwigsburger Baugenossenschaft GENO – die Hoffnung auf ein gutes Ende stirbt (zuletzt)?
Abwahl des bisherigen Insolvenzverwalters ohne wirklichen Grund
26. Oktober 2018/von silchadminInsolvenzverfahren des Seifenherstellers Kappus
Die Unternehmensgruppe Kappus hat einen Insolvenzantrag unter…
15. Oktober 2018/von silchadminInsolvenz: Wenn es in der Firma kriselt
Unser Rechtsanwalt Robert M. Gillmann wurde von der bekannten…
5. Oktober 2018/von silchadminAngriff auf Polizeibeamte
Zwei Polizisten wurden von einem Ilshofener tätlich angegriffen. Einer der Polizisten wurde bei dem Angriff leicht verletzt.
25. September 2018/von silchadminSmall Planet Airlines stellt Insolvenzantrag
Ein Jahr nach der Pleite von Air Berlin ist nun die nächste…
19. September 2018/von silchadminFacebook muss Erben Zugriff auf das Nutzerkonto von Verstorbenen gewähren
Der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk, hier Facebook, geht grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben
13. September 2018/von silchadminEU-Kommission gibt grünes Licht für Sanierungserlass
Die geplante Gesetzesänderung zur Einführung der Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen stellt keine rechtswidrige Beihilfe dar.
13. September 2018/von silchadminMuss Brandstifter in Entziehungsanstalt?
Ein 38-Jähriger hatte im Delirium seine Wohnung in einem Heilbronner Mehrfamilienhaus angezündet. Muss er trotzdem in eine Entziehungsanstalt?
8. September 2018/von silchadminExklusiv-Hauben Gutmann GmbH durchschifft zügig den Turnaround
Nachdem am 28. Mai 2018 das vorläufige Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet wurde, wurde durch das Gericht der GmbH der Sachwalter Herr Rechtsanwalt Holger Blümle zur Seite gestellt.
1. August 2018/von silchadminGrundsatzurteil des BGH zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen im Straßenverkehr
Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.05.2018 (Az. VI ZR 233/17) die Verwertung von Bildmaterial in Gerichtsverfahren zur Aufklärung des Unfallhergangs als Beweismittel für zulässig erklärt.
18. Juli 2018/von silchadminSanierung durch Insolvenz in Eigenverwaltung
Nach dem Rückkauf des Unternehmens von Elica durch Manuel Fernandez-Salgado…
6. Juni 2018/von silchadminExklusiv-Hauben Gutmann GmbH setzt mit Eigenverwaltungsverfahren auf neuen Erfolgskurs
Der Geschäftsbetrieb wird fortgeführt
Löhne und Gehälter…
28. Mai 2018/von silchadminLöhne und Gehälter…
GENO eG setzt mit Eigenverwaltungsverfahren Baustein für die Zukunft
Der Geschäftsbetrieb wird fortgeführt
Löhne und Gehälter…
25. Mai 2018/von silchadminLöhne und Gehälter…
Sanierungserlass im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens im Schwebezustand!
Seit der Einführung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) 2012 konnten in Deutschland viele überschuldete Unternehmen im Insolvenzplanverfahren erfolgreich saniert werden.
22. Mai 2018/von silchadminGeht der Mordprozess Weitbrecht in die nächste Runde?
Möglicherweise erinnern Sie sich noch? Herr Thomas Weitbrecht sen. wurde am 17. Juni 2011 von Landgericht Ellwangen wegen Mordes in Tateinheit...
22. Mai 2018/von silchadminToys „R“ Us in den USA und Kanada ist insolvent
Die langfristigen Schulden der Firma belaufen sich auf fünf Milliarden Dollar.
22. Mai 2018/von silchadminSicher bauen – Baumängel, Schadenersatz und Werklohnforderung
Es ist vielmehr ein Zuhause, das Behaglichkeit, Komfort und Sicherheit bietet und zum Lebensmittelpunkt wird.
22. Mai 2018/von silchadminDer VW-Skandal beschäftigt weiterhin die Gerichte
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Braunschweig wurde die Klage eines VW-Käufers gegen die Volkswagen AG abgewiesen.
22. Mai 2018/von silchadminSanierung der Hermann Klaeger GmbH (Kernen im Remstal) durch ein Eigenverwaltungsverfahren läuft nach Plan
Das Familienunternehmen mit Sitz in Kernen im Remstal beschäftigt rund 30 Mitarbeiter. Leider geriet das Unternehmen durch den in der Brache gegebenen enormen Preisdruck...
22. Mai 2018/von silchadminM\S\L Dr. Silcher goes Shanghai
Die Kanzlei M\S\L Dr. Silcher begleitete über einem Jahr mit großem Erfolg ein Joint Venture zwischen einem deutschen mittelständischen Unternehmen der Technologiebranche und einem chinesischen mittelständischen Automobilzulieferer...
22. Mai 2018/von silchadminNeues Bauvertragsrecht, die Abnahme und die Schlussrechnung – BAU RECHTs SICHER
Am 01.01.2018 trat das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts…
3. April 2018/von silchadminBau Rechts Sicher – neue Instrumente des Handwerks
Zum 01. Januar 2018 trat die Reform des Bauvertragsrechts in Kraft. Danach gelten für Werkverträge, die ab diesem Zeitpunkt entstanden sind, andere rechtliche Instrumente als bisher bekannt.
15. Januar 2018/von silchadminGeburtsschaden – Anspruch – Voraussetzungen
Der Beitrag stellt die im Rahmen eines Geburtsschadens möglichen Ansprüche auf Schmerzensgeld, den Ersatz vermehrter Bedürfnisse
1. Januar 2018/von silchadminM\S\L Dr. Silcher expandiert weiter und eröffnet im Januar 2018 zusätzliche Standorte
zusätzliche Standorte in Frankfurt am Main und Heidelberg
1. Januar 2018/von silchadminDashcam – Beweismittel im Zivilprozess bei Verkehrsunfall
Der Beschluss des OLG Nürnberg – inzwischen durch den 6. Senat des BGH bestätigt – befasst sich mit der Zulässigkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Zivilprozess.
1. Dezember 2017/von silchadminErkennungsdienstliche Behandlungen – Voraussetzungen – Lichtbilder – Fingerabdrücke
Der Beitrag legt die Anforderungen an Maßnahmen nach § 81b Alt. 2 StPO, also an die Anfertigung von Lichtbildern und Fingerabdrücken des Beschuldigten, dar.
1. November 2017/von silchadminÄnderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) – Leiharbeit – Zeitarbeit – Überlassungshöchstdauer – Equal Pay – Rechtsfolgen bei Verstößen – Übergangsregelung
Der Beitrag bespricht die am 01.04.2017 in Kraft getretenen Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes.
1. September 2017/von silchadminInsolvenz von Sportvereinen
Wenn Sport zur Nebensache wird und Fußball seinen Rang als schönste Nebensache der Welt zu verlieren droht Sanierung durch Insolvenzplan.
22. August 2017/von silchadminStaatsanwalt fordert über sieben Jahre Haft für 77-Jährigen
Wie der jahrelange Streit über ein gemeinsames Grundstück in einer Gewaltexplosion enden kann, zeigt der sogenannte Holzstapel-Fall vor dem Heilbronner Landgericht.
8. August 2017/von silchadminStimme Firmenlauf 2017 – M\S\L Dr. Silcher war dabei!
Auch in diesem Jahr war die Kanzlei M\S\L Dr. Silcher wieder beim "Stimme Firmenlauf" mit drei Teams dabei...
27. Juli 2017/von silchadminWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall – § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO – Ausnahmen – Rechtliche Würdigung
Als Folgebeitrag zu Juni 2017 werden in diesem Artikel Ausnahmen zu der Regel des Widerrufs der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Vermögensverfall dargestellt.
1. Juli 2017/von silchadminErmittlungsverfahren der Kartellbehörde abgeschlossen: Kein Tübinger Eis-Kartell
Das gegen Herrn Gorza, der drei Tübinger Eisdielen betreibt, eingeleitete Ermittlungsverfahren bei der Kartellbehörde ist nun abgeschlossen.
30. Juni 2017/von silchadminWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall – § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und zeigt die Voraussetzungen einer erneuten Zulassung auf.
1. Juni 2017/von silchadminNeuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkeh
Nach gängiger Praxis war in Baden-Württemberg bislang nach einer Trunkenheitsfahrt ab 1,1 Promille
1. Mai 2017/von silchadminIst auf einen Kostenvoranschlag Verlass? – Schwarzarbeit und Folgen
Die Entscheidung des OLG Schleswig klärt die Rechtsfolgen bei einer erheblichen Überschreitung des Kostenvoranschlags
1. April 2017/von silchadminSanierungserlass – § 3a EstG – BMF Schreiben verstößt gegen die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
Der Beitrag befasst sich mit einer Grundsatzentscheidung des Bundesfinanzhofs zur Steuerbegünstigung von Sanierungsgewinnen im Wege des Sanierungserlasses
1. März 2017/von silchadminSchadensersatzansprüche – Haushaltsführungsschaden – Bemessung und Grundlagen – § 843 Abs. 1 BGB
Der Beitrag zeigt die Bedeutung der Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens auf.
1. Februar 2017/von silchadminVorsorgevollmacht – Patientenverfügung – Voraussetzungen umfassender Wirkung
Der Beitrag nimmt eine Entscheidung des BGH zu Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung zum Anlass die Voraussetzungen darzustellen
1. Januar 2017/von silchadminBoris Becker bankrott!
Es geht rund um die Welt. Boris Becker wurde von einem Konkursgericht in London für „bankrott“ erklärt, wenngleich Becker über seine Anwälte erklären lässt...
22. Mai 2012/von silchadmin