Das Recht wird digital – Startschuss für Mein Justizpostfach

Das Recht wird digital – Startschuss für „Mein Justizpostfach“

Seit dem 13. Oktober 2023 ist „Mein Justizpostfach“ (MJP) online. Das Postfach ermöglicht Bürgern die digitale Kommunikation mit der Justiz. Für die Einrichtung benötigen die Bürgerinnen lediglich ein BundID-Konto und einen Online-Ausweis.

Die Justiz wird für Bürgerinnen und Bürger damit leichter digital erreichbar. Der Dienst ermöglicht eine rechtssichere und kostenlose Kommunikation mit den Justizbehörden. Bürgerinnen und Bürger können damit zum Beispiel rechtswirksam Klagen bei Gericht einreichen.

Über 3,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben ihre BundID für sich schon eingerichtet. Mithilfe der BundID war es bereits ermöglicht worden, viele Anträge und Behördengänge online zu erledigen. Die Einrichtung des Justizpostfachs gibt einen weiteren Grund, sich für die BundID zu entscheiden.

Mit dem neuen Justizpostfach können die Bürger aber auch von der heimischen Couch aus mit ihrem Anwalt kommunizieren und Dokumente wie Mietverträge oder Bußgeldbescheide sicher elektronisch an ihre Rechtsanwältin oder ihren Rechtsanwalt übermitteln. Bisher ist es beispielsweise im Hinblick auf datenschutzrechtliche Vorgaben nicht klar gewesen, ob Anwälte überhaupt per E-Mail mit ihren Mandanten kommunizieren dürfen. In der Praxis haben Mandanten trotz dieser rechtlichen Grauzone den E-Mailverkehr zum Anwalt genutzt. Viele Anwaltskanzleien haben sich damit beholfen, das Ganze notbehelfsmäßig mit einer Einwilligungserklärung vermeintlich rechtlich wasserdicht zu gestalten. Auf digitale Kommunikation zu verzichten, ist einfach mit dem modernen Zeitalter, in dem wir leben, nicht mehr vereinbar.

Mit ihrer kostenlosen BundID können sich Bürgerinnen und Bürger online identifizieren und digitale Verwaltungsleistungen sicher, einfach und ohne Ortsgebundenheit von zu Hause erledigen. Das Nutzerkonto des Bundes wird auf der Internetseite https://id.bund.de/de eingerichtet. „Mein Justizpostfach“ ist über folgende Internetseite erreichbar: https://mein-justizpostfach.bund.de.

Die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte unserer Kanzlei stehen Ihnen gerne jederzeit in allen rechtlichen Fragen bzgl. Ihres Unternehmens zur Seite.

Dr. jur. Erik Silcher

Fachanwalt für Insolvenz- und Sanierungsrecht

Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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